Besatzungsrecht in Deutschland - heute
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Hoover
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BeitragBeitrags-Nr.: 190390 | Verfasst am: 23.11.2010 - 23:14    Titel: Besatzungsrecht in Deutschland - heute Antworten mit Zitat

Hallo,

wie ist es eigentlich im Moment mit den Alliierten Kasernen und der Rechtsprechung.

Was passiert, wenn in britischen Kasernen ein Verbechen nach deutschem Recht verübt wird oder eine Straftat?

Wer ist zuständig?
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Christian L.
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BeitragBeitrags-Nr.: 190393 | Verfasst am: 24.11.2010 - 09:46    Titel: Antworten mit Zitat

Morgen Hoover,

soweit ich mich erinnern kann, sind die Kasernen der ehemaligen Allierten, deren Staatsgrund. D.h. dort ist zunächst die jeweilige Militärpolizei zuständig und damit gilt dann dort auch das jeweilige Recht des Nutzerstaates.

Anders sieht es aus, wenn ein britischer Soldat außerhalb der Kaserne eine Straftat begeht, dann ist er sehrwohl nach deutschem Recht zu belangen. Meist jedoch wird es dann so gehandhabt wie in der ehemaligen DDR, wo die Russen von der DDR Justizverfolgung befreit waren und nur durch eigene Stellen zur Verantwortung gezogen werden konnen.
Der Fall, so er nicht ein Kapitalverbrechen darstellt, würde also von der zuständigen deutschen Staatsanwaltschaft an die britischen Behörden übergeben.
Obwohl ich mir bei unserer Justiz nicht sicher bin, daß auch ein Mörder nach England verschifft wird um dann nie wieder etwas von ihm zu hören.

Soweit mein Kenntnisstand

Gruß
Christian
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Hoover
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BeitragBeitrags-Nr.: 190394 | Verfasst am: 24.11.2010 - 10:14    Titel: Antworten mit Zitat

Tja, soweit ich jetzt gehört habe gilt das xseit 1991 nicht mehr.

Sofern Straftaten nach deutschem Recht in alliierten Kasernen verübt wedren soll angeblich die deutschem Behörden zuständig sein.
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Jan-Hendrik
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BeitragBeitrags-Nr.: 190396 | Verfasst am: 24.11.2010 - 10:32    Titel: Antworten mit Zitat

Ich wüßte nicht, das sich da was geändert hätte...bzw. das dt. KriPo o.ä. was in britischen bzw. US-Amerikanischen Kasernen was zu melden hätten....selbst bei den Holländern kümmert sich noch immer ausschließlich deren MP um deren Pasellaken Grins

Winken

Jan-Hendrik
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Michael aus G
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BeitragBeitrags-Nr.: 190410 | Verfasst am: 24.11.2010 - 23:07    Titel: Antworten mit Zitat

Jan-Hendrik hat Folgendes geschrieben:
Ich wüßte nicht, das sich da was geändert hätte...bzw. das dt. KriPo o.ä. was in britischen bzw. US-Amerikanischen Kasernen was zu melden hätten....selbst bei den Holländern kümmert sich noch immer ausschließlich deren MP um deren Pasellaken Grins


Die alliierten Vorbehaltsrechte(hier: Schutz, Sicherheit, Finanzierung und Versorgung der alliierten Streitkräfte), resultierend aus dem Besatzungsstatut(bis 1954), wurden erst mit mit den 2-4 Verträgen 1991 aufgehoben.

Ansonsten unterliegen Soldaten der allierten Streitkräfte der NATO grundsätzlich immer zuerst ihrer Militärjustiz, danach der jeweiligen lokalen Strafverfolgungsorganen. Die Zusammenarbeit in dieser Hinsicht wird aber immer von Berlin gesteuert. Grins

Sonderfall sind sogenannte graue Dienste. Da kooperiert in der Regel der "Kleinere", also wir. Grins


Und für so manchen straffälligen Russen wäre es zu DDR-Zeiten besser gewesen, wenn er der ostdeutschen Justiz in die Hände gefallen wäre...
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Waggel
Interessiertes Mitglied


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BeitragBeitrags-Nr.: 193335 | Verfasst am: 22.03.2011 - 15:30    Titel: Antworten mit Zitat

1997 hat sich auf dem Truppenübungsplatz Baumholder ein GI auf dem Truppenübungsplatzgelände an einem Baum aufgehängt. Wir haben ihn mit unserer Einheit so aufgefunden. Das Ganze wurde dann der amerikanischen Militärpolizei übergeben. Was daraus wurde, weiss ich aber nicht.
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