Aufbringen der "Mavi Marmara" in int. Gewässern
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Der-Nietenzaehler
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BeitragBeitrags-Nr.: 185878 | Verfasst am: 06.06.2010 - 20:37    Titel: Antworten mit Zitat

Hallo,

lassen wir einmal mehr die Gegenseite zu Wort kommen. Die nachfolgenden Fotos stammen nach meinen Informationen von den "Friedensaktivisten"an Bord (ich hoffe, ich habe jetzt die richtige, politisch korrekte Bezeichnung gewählt):

http://fotogaleri.hurriyet.com.tr/GaleriDetay.aspx?cid=36575&p=1&rid=2

Kommentar überflüssig.

Und hier ist noch ein kurzer Bericht zu den öffentlichen Reaktionen auf diese Vorgänge in Deutschland:

http://www.derwesten.de/staedte/duisburg ... isburg-gegen-Gaza-Politik-id3073618.html

Gruss

Frank
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Michael aus G
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BeitragBeitrags-Nr.: 185887 | Verfasst am: 06.06.2010 - 23:12    Titel: Antworten mit Zitat

Stimmen aus dem Blog...

Zitat:

#4 von thomas-62 , am 06.06.2010 um 16:22

Es gab nie ein "arabisches Volk" oder "Land" namens "Palästina", geschweige eine Kontinuität desselben. "Palästinenser" waren ursprünglich die zur Zeit des britischen Mandatsgebietes darin lebenden Juden, die Araber wollten mit der Bezeichnung, die noch von den Römern stammt (Erinnerung an die einstigen Philister) nichts zutun haben. Der Mythos eines arabischen "palästinensischen Volkes" geht auf Arafat zurück.


Zitat:

#14 von harke47 , am 06.06.2010 um 17:33

Duisburg als Großmoschee-Stadt ist erste Adresse für islamistische Demonstrationen geworden.
Danke, Herr Oberbürgermeister


Zitat:


#15 von CDUPAPST , am 06.06.2010 um 18:07

bitte erstmal tibet befreien ...
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Hoover
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BeitragBeitrags-Nr.: 185890 | Verfasst am: 07.06.2010 - 11:22    Titel: Antworten mit Zitat

Der-Nietenzaehler hat Folgendes geschrieben:
Hallo,

lassen wir einmal mehr die Gegenseite zu Wort kommen. Die nachfolgenden Fotos stammen nach meinen Informationen von den "Friedensaktivisten"an Bord (ich hoffe, ich habe jetzt die richtige, politisch korrekte Bezeichnung gewählt):

http://fotogaleri.hurriyet.com.tr/GaleriDetay.aspx?cid=36575&p=1&rid=2

Kommentar überflüssig.

Und hier ist noch ein kurzer Bericht zu den öffentlichen Reaktionen auf diese Vorgänge in Deutschland:

http://www.derwesten.de/staedte/duisburg ... isburg-gegen-Gaza-Politik-id3073618.html

Gruss

Frank


Naja, die Bilder sind natürlich schlimm, auch bedauere ich die isr. Soldaten.
Aber: Da der Zugriff rechtwidrig war (internationale Gewässer) stellt sich die Frage, ob die Angreifer sich über die Abwehrmaßnahmen überhaupt aufregen dürfen.

Es wurde übrigens keine Bannware auf den Schiffen entdeckt.
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Michael aus G
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BeitragBeitrags-Nr.: 185892 | Verfasst am: 07.06.2010 - 13:56    Titel: Antworten mit Zitat

Hoover hat Folgendes geschrieben:

Naja, die Bilder sind natürlich schlimm, auch bedauere ich die isr. Soldaten.
Aber: Da der Zugriff rechtwidrig war (internationale Gewässer) stellt sich die Frage, ob die Angreifer sich über die Abwehrmaßnahmen überhaupt aufregen dürfen.

Es wurde übrigens keine Bannware auf den Schiffen entdeckt.


Um mal dem vorzubeugen. Rechtlich gesehen hat Israel in Rahmen des Seerechtsübereinkommen von 1982 agiert.

Entgegen der der weit verbreiteten Meinung sind Schiffe keine "schwimmende Gebietsteile des Heimatlands" (territoire flottant), sondern nur als "geschützte Außenpositionen" des jeweiligen Flaggenstaats zu sehen.

Die Flaggenhoheit gilt nicht uneingeschränkt. In den Territorialgewässern haben Schiffe zwar das Recht auf friedliche Durchfahrt (innocent passage), doch haben hier die Hoheitsrechte des Küstenstaats grundsätzlich Vorrang.

Hinzu kommt das Recht auf "Nacheile": Kriegsschiffe und andere amtliche Fahrzeuge eines Küstenstaats dürfen fremde Handelsschiffe auf Hoher See verfolgen, aufbringen und in einen Hafen geleiten, wenn sie ernsthaft verdächtigt werden, gegen dessen Gesetze verstoßen zu haben.
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Hoover
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BeitragBeitrags-Nr.: 185902 | Verfasst am: 07.06.2010 - 18:30    Titel: Antworten mit Zitat

Zitat:
Die Flaggenhoheit gilt nicht uneingeschränkt. In den Territorialgewässern haben Schiffe zwar das Recht auf friedliche Durchfahrt (innocent passage), doch haben hier die Hoheitsrechte des Küstenstaats grundsätzlich Vorrang.


HIer hat Israel aber in internationel Gewässern ein Schiff gekapert.

Zitat:
Hinzu kommt das Recht auf "Nacheile": Kriegsschiffe und andere amtliche Fahrzeuge eines Küstenstaats dürfen fremde Handelsschiffe auf Hoher See verfolgen, aufbringen und in einen Hafen geleiten, wenn sie ernsthaft verdächtigt werden, gegen dessen Gesetze verstoßen zu haben.


Das betrifft aber die Strafverfolgung. Der HIlfskonvoi hat aber zu dem Zeitpunkt die israelischen Hohietsgewässer noch nicht erreicht, also wurden noch keine isr. Gesetze gebrochen... Winken
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Michael aus G
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BeitragBeitrags-Nr.: 185907 | Verfasst am: 07.06.2010 - 22:26    Titel: Antworten mit Zitat

Hoover hat Folgendes geschrieben:
Der HIlfskonvoi hat aber zu dem Zeitpunkt die israelischen Hohietsgewässer noch nicht erreicht, also wurden noch keine isr. Gesetze gebrochen... Winken


Spielt keine Rolle... Winken

Zitat:
San Remo Manual on International Law Applicable to Armed Conflicts at Sea

67. Merchant vessels flying the flag of neutral States may not be attacked unless they:

(a) are believed on reasonable grounds to be carrying contraband or breaching a blockade, and after prior warning they intentionally and clearly refuse to stop, or intentionally and clearly resist visit, search or capture.

98. Merchant vessels believed on reasonable grounds to be breaching a blockade may be captured. Merchant vessels which, after prior warning, clearly resist capture may be attacked.
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Der-Nietenzaehler
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BeitragBeitrags-Nr.: 185913 | Verfasst am: 08.06.2010 - 07:39    Titel: Antworten mit Zitat

Hallo,

ich schlage vor, die juristischen Spitzfindigkeiten aussen vor zu lassen. Aus meiner Seite sieht die Situation wie folgt aus:

Im Nahen Osten herrscht sein geraumer Zeit Krieg - mal Heiss, mal weniger Heiss ("Kalter Krieg" wäre aus meiner Sicht eine Untertreibung).

Israel hat über Gaza eine Blockade verhängt. Rechtliche Aspekte lasse ich mal - ebenso wie bei dem Raketenbeschuss durch die Palästinenser - aussen vor.

Zwischen der Türkei und Israel kriselt es seit geraumer Zeit gewaltig.

Ein (türkisches) Schiff (dessen Besatzung durch ein paar europäische Statisten ergänzt war) hat Medienwirksam versucht, die israelische Blockade zu durchbrechen.

Israel hat versucht, dass Schiff zu stoppen und ist auf die Nase gefallen.

Das Versagen der Israelis wurde von den Medien in den islamischen Ländern breit publiziert und von Grossdemonstrationen, ähmmm "Solidaritätskundgebungen für Gaza" in Deutschland "begleitet".

Übrigends: Meinen Respekt an die Veranstalter der Demos, dafür wie schnell die reagiert haben und alles organisieren konnten. Das alleine war schon eine organisatorische Meisterleistung.

Angesichts des Demonstrationspotentials in Deutschland sehe ich das ganze aber nur als Probeläufe für künftige Aktivitäten, mit denen auch die deutsche Aussenpolitik innenpolitisch unter Druck geraten wird.

Gruss

Frank
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Walter
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BeitragBeitrags-Nr.: 185914 | Verfasst am: 08.06.2010 - 07:55    Titel: Antworten mit Zitat

Moin

Nachdem sich der türkische Präsident Edogan über die Angriffe echauffiert hat habe ich mich gefragt, wie es die Türkei mit 'seinen' Kurden hält.

Prompt lese ich Türkei bombardiert PKK-Stellungen im Irak

Ansonsten sehe ich die Aktion für die IDF und den Staat Israel als sehr "unglückliches" Manöver, während sich die HAMAS wohl freuen kann, da von deren
Seite wohl von inneren Problemen glänzend abgelenkt wird.


Zitat:
[..]
Angesichts des Demonstrationspotentials in Deutschland sehe ich das ganze aber nur als Probeläufe für künftige Aktivitäten, mit denen auch die deutsche Aussenpolitik innenpolitisch unter Druck geraten wird.


Gut möglich... man erinnere sich, wie in Duisburg bei einer "Demo" die Wohnung von
"engagierten" Studenten wegen Isreal-fahnen gestürmt wurde. Klar ist, dass diese
Flaggen in dem Zusammenhang definitiv provokativ wirkten, aber es machte deutlich,
dass lokale Mehrheit sich um rechtstaatliches Verhalten nicht wirklich kümmern
muss.

Gruß

Walter


Zuletzt bearbeitet von Walter am 08.06.2010 - 17:31, insgesamt einmal bearbeitet
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BeitragBeitrags-Nr.: 185919 | Verfasst am: 08.06.2010 - 11:34    Titel: Antworten mit Zitat

@Michael aus G:

Wie wird eine rechtmäßige Blockade definiert? Kann ein Land (ISrael) alleine und ohne internationale Billigung einfach eine Blockade ausrufen und diese mit Gewalt durchsetzen?

Ich meine, dazu müsste schon ein Mandat vorhanden sein.

Sonst können wir ja eine Blockade gegenüber Israel ausrufen und einfach alle Schiffe angreifen, die deren Häfen anlaufen und sich nciht kontrollieren lassen... Verrückt

Oder gegen Polen, Südafrika, Chile, ach da gäbe es viel zu tun... Grins
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Der-Nietenzaehler
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BeitragBeitrags-Nr.: 185922 | Verfasst am: 08.06.2010 - 12:55    Titel: Antworten mit Zitat

Hallo,

warum gehen wir nicht einen Schritt weiter? - Die Hauptursachen der aktuellen Ereignisse hängen mit der Gründung Israels 1948 und der Vertreibung der arabischen Bevölkerung aus ihren früheren Siedlungsgebieten zusammen (die juristischen Spitzfindigkeiten lassen wir jetzt einmal aussen vor).

Was würde wohl für ein Geschrei entstehen, wenn z.B. die 1944 bis Ende der 40-er Jahre Vertriebenen aus den ehem. deutschen Ostgebieten anfangen würden, mit Raketen auf Warschau und Kalingrad zu schiessen, oder sich auf dem Marktplatz von Krakau oder Baltysk in die Luft zu jagen?

Gruss

Frank


Zuletzt bearbeitet von Der-Nietenzaehler am 08.06.2010 - 18:06, insgesamt einmal bearbeitet
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BeitragBeitrags-Nr.: 185923 | Verfasst am: 08.06.2010 - 13:36    Titel: Antworten mit Zitat

Problematischer Vergleich, da im Falle Palästinas beide Seite irgendwo Recht auf das Land beanspruchen und auch haben. Die polnischen Ost-Gebiete haben wir ja abgetreten.
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BeitragBeitrags-Nr.: 185924 | Verfasst am: 08.06.2010 - 13:43    Titel: Antworten mit Zitat

Hoover hat Folgendes geschrieben:

Wie wird eine rechtmäßige Blockade definiert? Kann ein Land (Israel) alleine und ohne internationale Billigung einfach eine Blockade ausrufen und diese mit Gewalt durchsetzen?

Ich meine, dazu müsste schon ein Mandat vorhanden sein.


Warum? Für ihre eigenen Hoheitsgewässer können sie das auch ohne UN Mandat. Das meintest du doch?!

Ich möchte nochmal alle hier Beteiligten daran erinnern, weiterhin so sachlich zu bleiben, wie es bis jetzt verläuft. Gut gemacht!
Wenn ich hier Gesetzestexte einstelle, tue ich das in dem Wissen, das es hier um Recht, nicht aber immer um Gerechtigkeit geht.
Wir wollen für uns versuchen, ein möglichst sachliche Analyse der Situation zu machen, den das ist unser gutes Recht.
Jegliche Polemik wäre kontraproduktiv und ist in jedem Falle unerwünscht.
Ich bitte alle Beteiligten weiterhin so sachlich zu argumentieren und bei der Sache zu bleiben. Gut gemacht!
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BeitragBeitrags-Nr.: 185925 | Verfasst am: 08.06.2010 - 15:29    Titel: Antworten mit Zitat

Dem schließe ich mich an. Winken

Mir stellt sich die Frage: Die Blockade des Gaza-Streifens wird von der UN nicht gutgeheißen bzw abgelehnt. Alles ist geregelt, doch auch, unter welchen Umständen eine Blockade rechtmäßig ist oder nicht?

UNd: Was, wenn die Hilfsschiffe über Ägypten anlaufen?
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LTDAN
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BeitragBeitrags-Nr.: 185928 | Verfasst am: 08.06.2010 - 17:06    Titel: Antworten mit Zitat

Hoover hat Folgendes geschrieben:

Mir stellt sich die Frage: Die Blockade des Gaza-Streifens wird von der UN nicht gutgeheißen bzw abgelehnt. Alles ist geregelt, doch auch, unter welchen Umständen eine Blockade rechtmäßig ist oder nicht?


Die Frage interessiert mich auch
Vor allem, welche Rechtsgrundlage ist verbindlich?
Auf Anhieb finde ich dazu:

1.)San Remo Manual on International Law Applicable to Armed Conflicts at Sea, 12 June 1994

2.)United Nations Convention on the Law of the Sea, 16. November 1982 UNCLOS III

3.)Geneva Convention on the Law of the Sea, 29. April 1958 UNCLOS I

Bei Nr. 2 sind die Israelis und die USA nicht dabei, letztere halten sich an Nr.3 (galt die auch für die Kuba-Blockade?)

Olav
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Walter
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BeitragBeitrags-Nr.: 185930 | Verfasst am: 08.06.2010 - 17:53    Titel: Antworten mit Zitat

Moin

Ägypten hat doch eine direkte Grenze?

Haben die nicht kurz nach diesem Vorfall jene Übergänge geöffnet?

07. Juni 2010 - 20min.ch

= = = = = = = = = = = = = = = = = = = = = = = = = = = = = = = = =

Etwas vom Thema ab

=>

Der-Nietenzaehler hat Folgendes geschrieben:
[..]
Die Hauptursachen der aktuellen Ereignisse hängen mit der Gründung Israels 1948 und der Vertreibung der arabischen Bevölkerung aus ihren früheren Siedlungsgebieten statt (die juristischen Spitzfindigkeiten lassen wir jetzt einmal aussen vor).
[..]


Würde ich nicht so sehen. Ich finde es schon, sonderbar wenn es lautet im Gaza-Streifen leben zum Großteil 'Flüchtlinge'...

Gazastreifen - wiki.de

Aus dem wiki zum Gazastreifen - Abschnitt Bevölkerung - hat Folgendes geschrieben:
[..]
Zwei Drittel bis drei Viertel der Bevölkerung sind Flüchtlinge, die vor dem Palästinakrieg vor allem in Jaffa und Umgebung lebten, und deren Nachkommen.
[..]


Palästinakrieg - wiki.de

Der Sprengsatz im Gazastreifen liegt wohl wohl eher darin
=>
Aus dem wiki zum Gazastreifen - Abschnitt Bevölkerung - hat Folgendes geschrieben:
[..]
Die Geburtenrate und das Bevölkerungswachstum ist eine der höchsten weltweit . Über die Hälfte der Bevölkerung ist unter 15 Jahre alt, und die Bevölkerungszahl verdoppelt sich bei der derzeitigen Wachstumsrate etwa alle 15 bis 20 Jahre.
[..]
Seit 1949 ist der Gazastreifen wesentlich auf die Versorgung durch die UNRWA angewiesen.


= = = = = = = = = = = = = = = = = = = = = = = = = = = = = = = = =

Wie schon geschrieben halte ich die Aktion von Seiten Israels eher "suboptimal",
jedoch haben die 'Friedensaktivisten' wohl mehr oder minder auf sowas
gehofft oder dies mindestens bewusst in Kauf genommen.

Gruß
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